Wirtschaftliche Rahmensituation 1990

Die Ausgangssituation 1990

In den 1980er Jahren befindet sich die DDR in einer Wirtschaftskrise, die nicht nur auf innere Ursachen, sondern auch auf die außenwirtschaftlichen Bedingungen zurückzuführen ist. Besonders die Verteuerung der Erdöl- und Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt machen der DDR-Wirtschaft zu schaffen. Die schlechten wirtschaftlichen Bedingungen können die Subventionierung von sozialen Leistungen, Mieten, Energie und Grundnahrungsmitteln nicht mehr aufwiegen. Während die wirtschaftliche Situation bei den Protesten im Herbst 1989 eine eher untergeordnete Rolle spielt, werden wirtschaftspolitische Fragen im Vorfeld der Volkskammerwahl im März 1990 zentral. Die Mehrheit der DDR-Bürger erhofft sich einen wirtschaftlichen Aufschwung.

Erste wirtschaftspolitische Entscheidungen der Volkskammer

Unmittelbar nach den ersten freien Volkskammerwahlen erklärte Lothar de Maizière in seiner Regierungserklärung folgende wichtige Wirtschaftspolitische Aufgabenfelder:

• Einführung eines Kartellgesetzes
• Entflechtung der Kombinate, Reprivatisierung von Betrieben und Schaffung von Kapitalgesellschaften
• Schaffung von Gewerberaum
• Gestaltung der Struktur und Aufgaben der Treuhandanstalt (gegründet 01.03.1990 von der Regierung Modrow)
• Neubewertung der Schulden und Kredite der Volkeigenen Betrieben
• Niederlassungsgesetz sowie Berufs-, Vertrags- und Gewerbefreiheit
• Änderung der Steuergesetzgebung

Am 1.3.1990 beschloss der Ministerrat der DDR die Gründung der "Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums" (THA). Nach dem Willen der Regierung Modrow sollte die THA das Volkseigentum wahren und im Interesse der Allgemeinheit verwalten. Wirtschaftsleitende Funktionen sollte die THA nicht ausüben. Die Haupttätigkeit der "Ur-Treuhand" bestand in der Entflechtung von Kombinaten und der Umwandlung der Nachfolgeunternehmen in Kapitalgesellschaften. Diese Aufgabe war bis Juni 1990 erst zum kleinen Teil abgeschlossen. Die Regierung de Maizière begann mit der Restitution von überwiegend kleineren Unternehmen, deren Eigentümer 1972 enteignet worden waren. Im Juni 1990 hatte die "Ur-Treuhand" 143 Planstellen; sie waren fast ausschließlich durch Personen besetzt, die vorher in den Fachministerien und im Finanzministerium der → DDR gearbeitet hatten.

Bereits Ende Mai 1990 - also noch lange vor dem Beitritt - präsentierte die im Wirtschaftsministerium der DDR angesiedelte Treuhandanstalt der Volkskammer folgende Einschätzung der Wettbewerbsfähigkeit von 2200 DDR Betrieben: "Der Bericht hält fest, dass etwa 31% der Betriebe wettbewerbsfähig, 42% nur durch erhebliche Strukturanpassungen und 27% akut konkursgefährdet sind."

Am 17.6.1990 beschloss die Volkskammer das Treuhandgesetz

Neben vorbereitenden Schritten entwickelt der Ministerrat ein Paket an Maßnahmen, mit denen die Unternehmen in der DDR auch nach der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion unterstützt werden sollen. Damit sollen sowohl die Leistungsfähigkeit bereits bestehender Unternehmen gewährleistet als auch Neugründungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen initiiert werden. Da die einzelnen Programme teilweise bis in das Jahr 1993 reichen, müssen die Schritte jeweils mit der Bundesregierung abgestimmt werden.

Lag es nun daran, dass die Regierung de Maizière nur 2200 DDR Unternehmen bewerten ließ oder wurden die Wirkungen der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion unterschätzt? Mit dem 01.07 1990 änderte sich einiges zu Ungunsten der DDR Unternehmen. Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion brachte auch die meisten der vorher noch rentablen Unternehmen mindestens vorübergehend um die Wettbewerbsfähigkeit. Die noch im Herbst 1990 übliche Annahme, der Wert der Unternehmen der DDR betrage 600 Mrd. DM, begünstigte die Hoffnung, die THA werde ihre Tätigkeit aus Privatisierungserlösen finanzieren können. Der mit der Währungsunion einsetzende drastische Rückgang der Nachfrage nach DDR-Produkten wurde dabei unterschätzt, die Qualität der Produktionsmittel und die Fähigkeit der DDR-Unternehmen zur Entwicklung besserer Produkte und zur Erschließung neuer Märkte wurde weit überschätzt. Hinzu kam, dass der Verlust des für die Industrie wichtigen sowjetischen Marktes 1990 noch nicht abzusehen war. Anfang 1991 war aber bereits deutlich, dass die meisten der THA unterstellten Unternehmen keine Aussicht hatten, in absehbarer Zeit Gewinne zu erwirtschaften.

Was die Leitlinie der von Rohwedder (Chef der Treuhandanstalt) geprägte Formel "schnelle Privatisierung, entschlossene Sanierung, behutsame Stilllegung" bedeutete, wurde vielen erst später deutlich.

Auswirkungen der wirtschaftspolitischen Situation auf Fürstenwalde

Fürstenwalde war in der DDR ein bedeutender Wirtschaftsstandort. Allein in den großen Betrieben, PNEUMANT Reifenkombinat Fürstenwalde, VEB CTA Chemie und Tankanlagenbau Fürstenwalde, VEB Farben und Lacke, VEB Bau- und Montagekombinat Ost, VEB GISAG, und VEB Statron arbeiteten weit über 10.000 Menschen. Die DDR Kombinate waren durch einen RGW Binnenmarkt geschützt, wirtschafteten in erste Linie für die Inlandversorgung und natürlich über ihren Export auch für die Devisenbeschaffung der DDR. Großbetriebe hatten aber neben ihren wirtschaftlichen Aufgaben immer auch gesellschaftliche Aufgaben. Kindergärten, Sportstätten, Kulturhäuser, Wohnungsbau, Jugendbetreuung, Kinderbetriebsferienlager, Seniorenbetreuung, Ferien- und Erholungsheime, Arbeiterversorgung, Polikliniken - das alles und mehr gehörte zu den staatlich geplanten und bilanzierten Aufgaben von DDR Betriebe. Diese Leistungen fielen mit der Umstrukturierung der Wirtschaftsunternehmen oder gar deren Abwicklung weg und mussten in den Kommunen neu organisiert werden. ____

Entwicklung von Handwerk und Gewerbe

• Statron
• PGH Elektro
• Kraftfahrzeuginstandhaltung und -Handel
• u. u. u...
• industrielle Umstrukturierung[Bearbeiten]
• BMK
• Gaselan
• Giesag
• Lithophone
• Reifenwerk
• Stahlkordwerk
• Mischfutterwerk
• wirtschaftliche Neuansiedlungen[Bearbeiten]
• Handel und Großhandel[Bearbeiten]
• von GHG und BHG zur modernen Handelsstruktur
• Grüne Wiese und innerstädtischer Handel

07.11.1991 Eintragung des Wirtschaftsförderungsvereins Fürstenwalde (WfV) in das Vereins- Register (hat in den Folgejahren fast 100 Mitglieder). Bedeutung als Mittler zwischen Politik und regionaler Wirtschaft.

1991/92 Umzug der OSE AG (Oder-Spree-Energieversorgung AG) von Frankfurt (Oder) nach Fürstenwalde. Erster Sitz eines Konzerns in Fürstenwalde. Heute E.DIS AG

1996

Verabschiedung des ersten Flächennutzungsplanes der Stadt durch die Stadtverordnetenversammlung. Entscheidung, keine Gewerbeflächen auf „grüner Wiese“ zu schaffen, sondern vorhandene Konversions-, Industrie- und andere Flächen zu nutzen.